Woche des Grundeinkommens setzt starkes Zeichen gegen Angriff von ÖVP und Industriellenvereinigung auf Arbeitslose und Arbeitende „A Safety Net for Life“ ist das Motto der diesjährigen internationalen Grundeinkommenswoche von 14. bis 20. September 2015. Erstmals auch Beteiligung außerhalb Europas. Mit…
Angesichts der Zugewinne der FPÖ bei den Landtagswahlen fordert der “Runde Tisch – Grundeinkommen” (RTG) eine breite gesellschaftliche Diskussion über ein existenz- und teilhabesicherndes Einkommen, das allen individuell, bedingungslos von der Geburt bis zum Tod garantiert wird. Das Bedingungslose Grundeinkommen…
“Es sind die Konsument*innen, Dummkopf!” Der Versuch der Europäischen Zentralbank dem Deflationsdruck entgegenzuwirken, indem sie den Banken Gelder aus quantitativer Lockerung geben, ist ineffektiv und führt auch nicht zu Umverteilung. Die EZB muss unkonventionellere politische Maßnahmen in Erwägung ziehen, wenn…
Aktivist*innen laden SPÖ zur Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen ein
Anlässlich des Vorstoßes von LH Peter Kaiser und der Erneuerung des SPÖ-Parteiprogrammes verschickte der „Runde Tisch – Grundeinkommen“ in den vergangenen Tagen hunderte Einladungen an lokale Parteiorganisationen der SPÖ in Wien, in Kärnten, der Steiermark und Vorarlberg, sich an der heurigen Woche des Grundeinkommens (14.- 20. September 2015) zu beteiligen. Das Bedingungslose Grundeinkommen sei mit sozialdemokratischen Werten kompatibel und Vollbeschäftigung eine Illusion, so die Aktivist*innen. „Das Bedingungslose Grundeinkommen würde der SPÖ ermöglichen, das politische Programm den sich verändernden gesellschaftlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen, die durch Flexibilisierung und Prekarisierung gekennzeichnet sind“ so die Grundeinkommens-Befürworter*innen in ihrem Brief an die Sozialdemokratie. Weitere Einladungen an SPÖ und weitere Parteien sind geplant.
Debattenbeitrag von Dr. Siegfried Kaiser (Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen) Wien, 2. Oktober 2014 Vier Schritte vorwärts: (1) Senkung des Eingangssteuersatzes. (2) Wertschöpfungsabgabe für die Sozialversicherung. (3) Vermögensteuer. (4) Maßnahmen gegen Steuerbetrug. Ein großer Schritt zurück: Niedriger Höchststeuersatz erst ab…
