Quantitative Lockerung der EZB muss auf Realwirtschaft abzielen

“Es sind die Konsument*innen, Dummkopf!” Der Versuch der Europäischen Zentralbank dem Deflationsdruck entgegenzuwirken, indem sie den Banken Gelder aus quantitativer Lockerung geben, ist ineffektiv und führt auch nicht zu Umverteilung. Die EZB muss unkonventionellere politische Maßnahmen in Erwägung ziehen, wenn…

Grundeinkommen ist sozialdemokratisch – Diskussionseinladung an SPÖ

Aktivist*innen laden SPÖ zur Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen ein

Anlässlich des Vorstoßes von LH Peter Kaiser und der Erneuerung des SPÖ-Parteiprogrammes verschickte der „Runde Tisch – Grundeinkommen“ in den vergangenen Tagen hunderte Einladungen an lokale Parteiorganisationen der SPÖ in Wien, in Kärnten, der Steiermark und Vorarlberg, sich an der heurigen Woche des Grundeinkommens (14.- 20. September 2015) zu beteiligen. Das Bedingungslose Grundeinkommen sei mit sozialdemokratischen Werten kompatibel und Vollbeschäftigung eine Illusion, so die Aktivist*innen. „Das Bedingungslose Grundeinkommen würde der SPÖ ermöglichen, das politische Programm den sich verändernden gesellschaftlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen des 21. Jahrhunderts anzupassen, die durch Flexibilisierung und Prekarisierung gekennzeichnet sind“ so die Grundeinkommens-Befürworter*innen in ihrem Brief an die Sozialdemokratie. Weitere Einladungen an SPÖ und weitere Parteien sind geplant.

69. Treffen “Runder Tisch – Grundeinkommen”

Ort: Amerlinghaus („Raum 3“), Stiftgasse 8, 1070 Wien   Themen werden sein: “national” die österreichische Planung für die “8. Internationale Woche des Grundeinkommens” “international” die Vorbereitung für Maribor … (Vorschlag zur Tagesordnung:  Att. 1 150123 69 RTG TO1 Beilagen: Att.…

Mit ÖGB/AK-Steuerkonzept zum Grundeinkommen?

Debattenbeitrag von Dr. Siegfried Kaiser (Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen) Wien, 2. Oktober 2014   Vier Schritte vorwärts: (1) Senkung des Eingangssteuersatzes. (2) Wertschöpfungsabgabe für die Sozialversicherung. (3) Vermögensteuer. (4) Maßnahmen gegen Steuerbetrug.   Ein großer Schritt zurück: Niedriger Höchststeuersatz erst ab…